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Menue Willkommen bei der Partei FREIE UNION

Liebe Mitglieder der Partei FREIE UNION, liebe Bürgerinnen und Bürger!

Die FREIE UNION wünscht einen guten Start in die ersten Wochen des Jahres 2012!

Spekulationen, sind Überlegungen die sich nur wenig auf Tatsachen stützen und sich in komplizierten Gedankengängen ergehen!

So gesehen sind in der Politik mehr oder weniger alle derzeit agierenden Politiker zu Spekulanten geworden, denn sichere, klare und verlässliche Aussagen zu welchem Thema auch immer sind selten geworden.

Die FREIE UNION will sich aber nicht auf Spekulationen einlassen, das heißt - wir wollen es genau wissen.

Zum Beispiel: kommt sie nun die „Finanztransaktionssteuer - oder nicht?

(weiterlesen)



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Die Bundesvorsitzende der Partei FREIE UNION ist:
Helga M. Hummel


Helga M. Hummel vom Landesverband Baden-Württemberg ist seit dem 3. Juli 2010 Bundesvorsitzende der Partei FREIE UNION. Ihre Stellvertreter sind: Hans-Uwe Tuschinsky vom LV, Bayern, Anette Schumacher vom LV, NRW, Ernest Henrich vom LV, Berlin. Beim Parteitag am 09. 07. 2011 in Fulda wurden einige vakanten Positionen nachgewählt.
(s. Vorstand)

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Wichtigstes Ziel unserer Politik ist, dass wir uns in unserem Staat wieder wohl fühlen. Grundlage unserer Politik ist die Liebe zu den Menschen, zu allen Lebewesen sowie zu unserer Umwelt und Natur. Jeder Bürger hat das Recht und die Chance auf seine individuelle Entfaltung, eingebunden in die Gemeinschaft aller Bürger (Programm).



Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM, umgangssprachlich auch Euro-Rettungsschirm) ist eine geplante Regelung zur Begleitung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Ziel, die Stabilität der Währungsunion als Ganzes abzusichern, indem er im gegenseitigen Einvernehmen und unter strengen Auflagen Mitgliedstaaten der Eurozone finanziell unterstützt. Der Vertrag zur Einrichtung des ESM wurde am 11. Juli 2011 von den 17 Mitgliedstaaten der Eurozone unterzeichnet und soll bis Ende 2012 ratifiziert werden. Er soll dann den 2010 als Provisorium gegründeten Europäischen Stabilisierungsmechanismus ersetzen, der im Juni 2013 ausläuft (weiterlesen).


Mobbingopfer finden in der Kriminalstatistik wenig Beachtung weil es über ihre Anzahl nur unzureichende Erkenntnisse gibt. Es wäre Aufgabe der Politik diesem Phänomen, das sich leider immer mehr in unserer Gesellschaft ausbreitet auf den Grund zu gehen um die Bevölkerung, die Wirtschaft und auch den Staat selbst vor den unüberschaubaren Folgen zu schützen (weiterlesen).



Geld ist wahrlich nicht alles! Das beweisen unsere zahlreichen Mitglieder, die ehrenamtlich mit Freuden Parteiarbeit leisten. Dennoch, mit zusätzlichem Geld - mit Ihrer Spende - ist noch viel mehr möglich (Ich möchte spenden).


Aktuelles



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Was bringt 2012 Neues?

Zum Jahreswechsel kommen auf die Bürger, sowohl den Arbeitgebern, als auch den Arbeitnehmern zahlreiche Veränderungen zu.

Die FREIE UNION empfielt zu prüfen, wovon Sie profitieren können und stellt fest, dass die Bürokratie in Deutschland dringend einer Überprüfung bedarf.

Nachrüstung der Dieselpartikelfilter:

Das Bundesumweltministerieum stellt für die Dieselpartikelfilter-Nachrüstung im Jahr 2012 insgesamt 30 Millionen EURO bereit. Das entspricht Zuschüssen für rund 90.000 Nachrüstungen, die von Januar an über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) abgewickelt werden. Die KFZ-Betriebe beraten nachrüstungswillige Autofahrer bei der Suche nach dem richtigen Filter.

Die Umweltzonen:

In rund 50 Städten mit Umweltzonen werden die Einfahrtregelungen verschärft. Mehr als 20 Städte schließen Fahrzeuge mit roten Plaketten von Januar 2012 an aus. Von 2013 an sind dort meist auch gelbe Plaketten tabu. In Stuttgart, Frankfurt am Main , Osnabrück und Krefeld dürfen schon von 2012 an nur noch Autos mit grüner Plakette in die Umweltzonen fahren. In München wird diese Regelung zum Oktober 2012 wirksam.

Pendlerpauschale:

Von 2012 an wird der Nachweis bei der Pendlerpauschale erleichtert. Sie wird künftig auf Jahresbasis berechnet und nicht mehr durch gesammelte Belege.

E-Bilanz, das betrifft Arbeitgeber:

Zukünftig sollen Jahresabschlüsse elektronisch an die Finanzverwaltung übermittelt werden."Die E-Bilanz". Alle bilanzierenden Unternehmen - egal welcher Größe und Rechtsform - sind davon betroffen. Formal gültig ist die E-Bilanz für Jahresabschlüsse, die nach 31. Dezember 2011 beginnen. Die Finanzverwaltung akzeptiert aber auch noch eine Einreichung auf Papier für den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2012.

Die elektronische Signatur:

Elektronische Rechnungen sind künftig auch ohne digitale Signatur gültig. Mit einer Änderung im Umsatzsteuergesetz sollen "E-Rechnungen" von Januar 2012 an wie Papierrechnungen behandelt werden. Damit ist es dem Rechnungsempfänger überlassen, wie er Echtheit und Unversehrtheit der Rechnung prüft.

Altersgerecht sanieren:

Das 2009 vom Bundesbauministerium aufgelegte Programm "Altersgerecht umbauen" endet 2011. Dafür springt nun die KfW-Bankengruppe ein. Vom 1. Januar an wird die Förderbank das Programm "Altersgerechtes Umbauen" in der Darlehensvariante (155) als Eigenmaßnahme fortführen. Das heißt: Zwar gibt es weiter zinsverbilligte, attraktive Kredite, aber der Zuschuss, der bislang gewährt wurde, fällt weg.

Solarförderung:

Den Betrag, den die Versorger den privaten Betreibern für die Einspeisung von Sonnenstrom zahlen, sinkt zum kommenden Januar um 15 Prozent. Die Vergütung beträgt dann pro Kilowattstunde 24,43 Cent. Weitere Kürzungen könnten noch 2012 folgen.

Energetische Stadtsanierung:

Von Januar an gibt es ein neues KfW-Förderprogramm zur Stadtsanierung. Mit dem Programm "Energetische Stadtsanierung" werden Maßnahmen für mehr Energieeffizienz von Gebäuden oder in der Infrastruktur bezuschusst. Die Maßnahmen sollen über das Einzelgebäude hinausgehen und auch Konzepte für ganze Quartiere oder Straßenzüge beinhalten. 92 Millionen EURO aus dem Energie- und Klimafonds stehen zur Verfügung.

Betreuungskosten:

Berufstätige Eltern, die ihr Kind von einer Tagesmutter betreuen lassen oder tagsüber in einem Kindergarten oder Hort unterbringen, können pro Kind (höchstens 4.000 EURO) als Sonderausgabe von der Steuer absetzen. Dieser Abzug war bisher an die Berufstätigkeit geknüpft - 2012 entfällt diese Voraussetzung. Dann können auch nicht Berufstätige Betreuungskosten für Kinder bis zum Alter von 14 Jahren steuermindernd ansetzen. Die Betreuungskosten können den Gewinn indes nicht mindern, da sie nicht mehr als Betriebsausgaben abziehbar sind, sondern nur noch als Sonderausgaben. Das führt in den Betrieben zu einer höheren Gewerbesteuer.

Kindergeld:

Bisher wurden Vergünstigungen gestrichen, wenn ein volljähriges Kind Einkünfte über der Kindergeldgrenze von 8.004 EURO pro Jahr hatte. Von 2012 an erhalten die Eltern trotzdem weiter Kindergeld und Steuerfreibeträge. Das gilt auch für den neuen Bundesfreiwilligendienst (Ersatz für Zivildienst)und für die Dienstzeit in der Bundeswehr.

Arbeitnehmer-Pauschbetrag:

Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wird von 920 auf 1.000 EURO angehoben. Entlastet werden damit Steuerzahler, deren Werbungskosten (wie Material, Fahrtkosten usw.) kleiner als 1.000 EURO liegt, muss weiterhin seine Quittungen und Belege einreichen, um seine Kosten nachzuweisen. Die Neuerung gilt rückwirkend schon zum 1. Januar 2011.

Hartz-IV Regelsätze:

Von Januar 2012 an werden die Regelsätze des ALG II um zehn EURO von 364 auf 374 EURO angehoben. Für Kinder bis zum vollendeten fünften Lebensjahr gibt es zusätzlich vier EURO pro Monat mehr. Unverändert bleiben die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche zwischen dem sechsten und achtzehnten Lebensjahr.

Gesetzliche Krankenversicherung:

Im kommenden Jahr wird für gesetzlich Versicherte die Beitragsbemessungsgrenze von 44.550 EURO auf 45.900 EURO jährlich steigen. Dadurch erhöht sich der maximale Beitragssatz zur Krankenversicherung. Die Beitragsbemessungsgrenze ist der Betrag, bis zu dem in Deutschland Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung höchstens erhoben werden dürfen.Der Teil des Bruttoeinkommens, der die Beitragsbemessungsgrenze übersteigt, bleibt für die Beitragsbemessung außer Betracht.

Ist-Versteuerung:

Betriebe mit einem Jahresumsatz bis 500.00 EURO können die Ist-Versteuerung nutzen. Das heißt: Sie müssen die Umsatzsteuer erst dann an das Finanzamt abführen, wenn der Kunde auch bezahlt hat.

(Quelle DHZ, von B. Riering)

In der Hoffnung, dass auch Sie durch wenigstens eine dieser Regelungen profitieren können und ihre Nachteile sich in Grenzen halten, haben wir Ihnen diese Informationen zusammengestellt.

Mit freundlichen Grüßen und beste Wünsche für 2012,

Helga M. Hummel Bundesvorsitzende der Partei FREIE UNION =================================================

Unsere Parteigründerin Dr. Gabriele Pauli hat sich in der taz und in der Bunten zum Thema Karl Theodor zu Guttenberg und Neugründungen von Parteien geäußert.

Die Parteivorsitzende Helga M. Hummel empfiehlt Ihnen deshalb diese aktuelle Links:

http://www.taz.de/Kolumne-Unbeliebt/!83440

http://www.bunte.de/newsline/gabriele-pauli-verteidigt-guttenberg-_aid_28937.html

Viel Spaß beim lesen.


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